Abzugs-Debatte geht weiter

OSNABRÜCK - Der CSU-Sicherheitsexperte Hans-Peter Uhl hat ein baldiges Ende des Bundeswehr-Einsatzes in Afghanistan gefordert. "Es ist an der Zeit, die Priorität des Afghanistaneinsatzes vom Militär zur Polizei zu verlagern", sagte Uhl der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vom Freitag. Ziel müsse ein baldiger Abzug der Bundeswehr sein, möglichst innerhalb der kommenden Jahre, sagte Uhl dem Blatt. Voraussetzung dafür sei, dass "deutlich mehr Polizisten als bisher ausgebildet werden". Um die zivile Sicherheit in Afghanistan nachhaltig zu verbessern, sei die Schulung von "mindestens 4000 afghanischen Polizisten pro Jahr nötig. Dazu müsse die Zahl der deutschen Polizei-Ausbilder verdoppelt werden, sagte Uhl.

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) lehnte unterdessen eine Debatte über einen Abzugstermin der Bundeswehr aus Afghanistan ab. Die Afghanen müssten in die Lage versetzt werden, für ihre eigene Sicherheit zu sorgen, erst dann könne die Bundeswehr zurückgezogen werden, sagte Steinmeier am Freitag im Deutschlandradio Kultur. Jetzt eine "kopflose Ausstiegsdiskussion" zu führen, halte er für "unverantwortlich".

Der Bundestag hatte am Donnerstagabend eine erneute Ausweitung des deutschen Afghanistan-Einsatzes beschlossen. Die Abgeordneten stimmten am Donnerstag mit großer Mehrheit für die Beteiligung am geplanten Einsatz von AWACS-Aufklärungsflugzeugen über Afghanistan. Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) hatte sich "erfreut" über die "breite Zustimmung des Bundestags in dieser wichtigen Frage" gezeigt. (dpa, afp)

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